Bezirkegruene.at
Navigation:
am 11. Jänner

RH-Kritik an Zinstauschgeschäften - Doskozil ist gefordert

Wolfgang Spitzmüller - Anlässlich des Prüfberichtes des Landesrechnungshofes kommen einmal mehr die Zinstauschgeschäfte des Landes zur Sprache. Fast 70 Millionen Euro wurden dabei bereits verloren. Seit vielen Jahren fordern die GRÜNEN Burgenland den Ausstieg aus dieser Zinsspekulation.

Der Prüfberichtbericht bezieht sich auf das Jahr 2015 und spricht von 51,3 Millionen Verlust, seit 2003. Inzwischen sind es beinahe 70 Millionen Euro. Seit vielen Jahren fordern die GRÜNEN Burgenland den Ausstieg aus dieser Zinsspekulation. Insgesamt gibt es sechs verschiedene Verträge mit vier unterschiedlichen Banken.​

„Die Landesregierung hat es nicht einmal geschafft, aus jener SWAP auszusteigen, die mit der ehemaligen HypoAlpeAdria gemacht wurde, diese Bank gibt es nicht mehr, aber wir zahlen an die sogenannte Abbaubank weiter jährlich viel Geld.“
Wolfgang Spitzmüller, Landtagsabgeordneter

Jahr für Jahr bis zu 8 Millionen Steuergelder gehen unwiederbringlich verloren. „Und die Laufzeit der SWAPS ist gerade mal bei der Hälfte angelangt, selbst wenn sich die Zinslage extrem verbessern sollte, ein riesiger Verlust wird bleiben,“ so Spitzmüller. Die GRÜNEN fordern nun den neue Landesrat Doskozil auf, diese Geldverschwendung, laut Vorschlägen des Landesrechnungshofes, zu beenden.